datenschutz-maximum

Diese Seite ist nicht editierbar. Sie können den Quelltext sehen, jedoch nicht verändern. Kontaktieren Sie den Administrator, wenn Sie glauben, dass hier ein Fehler vorliegt.

|< 100% 33% 33% 33% >|
| [[wiki:datenschutzgrundverordnung:kapitel06:artikel52|← Artikel 52 DSGVO]]  |  [[wiki:datenschutzgrundverordnung:gesamt|↑ DSGVO-Gesamtliste]]  |  [[wiki:datenschutzgrundverordnung:kapitel06:artikel54|Artikel 54 DSGVO →]] |

{{page>:dossier:hide_wraps#artikel53&noheader}}

===== EU-DSGVO =====

==== Kapitel 6 - Unabhängige Aufsichtsbehörden ====

=== Artikel 53 - Allgemeine Bedingungen für die Mitglieder der Aufsichtsbehörde ===

| (1) | Die Mitgliedstaaten sehen vor, dass jedes Mitglied ihrer Aufsichtsbehörden im Wege eines transparenten Verfahrens ernannt wird, und zwar ||
|     | – | vom Parlament, |
|     | – | von der Regierung, |
|     | – | vom Staatsoberhaupt oder |
|     | – | von einer unabhängigen Stelle, die nach dem Recht des Mitgliedstaats mit der Ernennung betraut wird. |
| (2) | Jedes Mitglied muss über die für die Erfüllung seiner Aufgaben und Ausübung seiner Befugnisse erforderliche Qualifikation, Erfahrung und Sachkunde insbesondere im Bereich des Schutzes personenbezogener Daten verfügen. ||
| (3) | Das Amt eines Mitglieds endet mit Ablauf der Amtszeit, mit seinem Rücktritt oder verpflichtender Versetzung in den Ruhestand gemäß dem Recht des betroffenen Mitgliedstaats. ||
| (4) | Ein Mitglied wird seines Amtes nur enthoben, wenn es eine schwere Verfehlung begangen hat oder die Voraussetzungen für die Wahrnehmung seiner Aufgaben nicht mehr erfüllt. ||

----

== Passende Paragraphen des BDSG ==

§ 12 - [[wiki:bundesdatenschutzgesetz:teil1:kapitel4:paragraph12|Amtsverhältnis]]\\
§ 13 - [[wiki:bundesdatenschutzgesetz:teil1:kapitel4:paragraph13|Rechte und Pflichten]]

----

== Passende Erwägungsgründe ==

121 - [[wiki:erwaegungsgruende:erwgr121|Unabhängigkeit der Aufsichtsbehörde]]

----

|< 100% 33% 33% 33% >|
| [[wiki:datenschutzgrundverordnung:kapitel06:artikel52|← Artikel 52 DSGVO]]  |  [[wiki:datenschutzgrundverordnung:gesamt|↑ DSGVO-Gesamtliste]]  |  [[wiki:datenschutzgrundverordnung:kapitel06:artikel54|Artikel 54 DSGVO →]] |

datenschutz-maximum

Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge

Seiten-Werkzeuge