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wiki:erwaegungsgruende

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ErwGr

Erwägungsgründe

FIXME Die Erwägungsgründe werden kontinuierlich ergänzt…

1 - Datenschutz als Grundrecht
2 - Wahrung der Grundrechte
3 - Versuchte Harmonisierung der Datenschutzvorschriften durch die RL 95/46/EG
4 - Einklang mit anderen Rechten
5 - Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten zum Datenaustausch
6 - Gewährleistung eines hohen Datenschutzniveaus trotz Zunahme des Datenaustausches
7 - Rechtsrahmen und Vertrauensbasis durch Sicherheit und Kontrolle
8 - Übernahme in nationale Rechtsvorschriften
9 - Unterschiedliche Schutzstandards durch die RL 95/46/EG
10 - Gleichwertiges Schutzniveau trotz nationaler Spielräume
11 - Gleiche Befugnisse und Sanktionen
12 - Ermächtigung des Europäischen Parlaments und des Rates
13 - Berücksichtigung von Kleinstunternehmen sowie kleinen und mittleren Unternehmen
14 - Keine Anwendung auf juristische Personen
15 - Technologieneutralität
16 - Keine Anwendung auf Tätigkeiten der nationalen und gemeinsamen Sicherheit
17 - Anpassung der VO (EG) Nr. 45/2001
18 - Keine Anwendung auf den persönlichen oder familiären Bereich
19 - Keine Anwendung auf die Strafverfolgung
20 - Kein Einfluss auf die Unabhängigkeit der Justiz
21 - Verantwortlichkeit von Anbietern reiner Vermittlungsdienste bleibt unberührt
22 - Verarbeitung durch eine Niederlassung
23 - Anwendung auf Verarbeiter außerhalb der Union bei gezieltem Anbieten an Betroffene innerhalb der Union
24 - Anwendung auf Verarbeiter außerhalb der Union bei Profilerstellung von Betroffenen innerhalb der Union
25 - Anwendung auf Verarbeiter außerhalb der Union aufgrund völkerrechtlicher Bestimmungen
26 - Keine Anwendung auf anonymisierte Daten
27 - Keine Anwendung auf Daten Verstorbener
28 - Einführung der Pseudonymisierung
29 - Pseudonymisierung bei demselben Verantwortlichen
30 - Online-Kennungen zur Profilerstellung und Identifizierung
31 - Keine Anwendung auf Behörden in Ausübung ihres offiziellen Auftrages
32 - Einwilligung
33 - Einwilligung zur wissenschaftlichen Forschung
34 - Genetische Daten
35 - Gesundheitsdaten
36 - Festlegung der Hauptniederlassung
37 - Unternehmensgruppe
38 - Besonderer Schutz der Daten von Kindern
39 - Grundsätze der Datenverarbeitung
40 - Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung
41 - Rechtsgrundlagen und Gesetzgebungsmaßnahmen
42 - Beweislast und Erfordernisse einer Einwilligung
43 - Zwanglose Einwilligung
44 - Vertragserfüllung oder -abschluss
45 - Erfüllung rechtlicher Pflichten
46 - Lebenswichtige Interessen
47 - Überwiegende berechtigte Interessen
48 - Überwiegende berechtigte Interessen in der Unternehmensgruppe
49 - Netz- und Informationssicherheit als überwiegendes berechtigtes Interesse
50 - Weiterverarbeitung
51 - Besonderer Schutz sensibler Daten
52 - Ausnahmen vom Verbot der Verarbeitung sensibler Daten
53 - Verarbeitung sensibler Daten im Gesundheits- und Sozialbereich
54 - Verarbeitung sensibler Daten zu Zwecken der öffentlichen Gesundheit
55 - Öffentliches Interesse bei Verarbeitung durch staatliche Stellen für Ziele anerkannter Religionsgemeinschaften
56 - Verarbeitung von Daten zur politischen Einstellung durch Parteien
57 - Zusätzliche Daten zur Identifizierung
58 - Grundsatz der Transparenz
59 - Modalitäten für die Ausübung der Rechte der Betroffenen
60 - Informationspflicht
61 - Zeitpunkt der Information
62 - Ausnahmen von der Informationspflicht
63 - Auskunftsrecht
64 - Identitätsprüfung
65 - Recht auf Berichtigung und Löschung
66 - Recht auf Vergessenwerden
67 - Beschränkung der Verarbeitung
68 - Recht auf Datenübertragbarkeit
69 - Widerspruchsrecht
70 - Widerspruchsrecht gegen Direktwerbung
71 - Profiling
72 - Leitlinienkompetenz des Europäischen Datenschutzausschusses bezüglich Profiling
73 - Beschränkungen von Rechten und Grundsätzen
74 - Verantwortung und Haftung des Verantwortlichen
75 - Risiken für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen
76 - Risikobewertung
77 - Leitlinien zur Risikobewertung
78 - Geeignete technische und organisatorische Maßnahmen
79 - Zuteilung der Verantwortlichkeit
80 - Benennung eines Vertreters
81 - Heranziehung eines Auftragsverarbeiters
82 - Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten

83) Sicherheit der Verarbeitung]]
84) Risikoevaluierung und Folgenabschätzung]]
85) Meldepflicht von Verletzungen an die Aufsichtsbehörde]]
86) Benachrichtigung von Verletzungen an die Betroffenen]]
87) Unverzüglichkeit der Meldung/Benachrichtigung]]
88) Format und Verfahren der Meldung]]
89) Entfall der generellen Meldepflicht]]
90) Datenschutz-Folgenabschätzung]]
91) Erforderlichkeit einer Datenschutz-Folgenabschätzung]]
92) Thematische Datenschutz-Folgenabschätzung]]
93) Datenschutz-Folgenabschätzung bei Behörden]]
94) Konsultierung der Aufsichtsbehörde]]
95) Unterstützung durch den Auftragsverarbeiter]]
96) Konsultierung der Aufsichtsbehörde im Zuge eines Gesetzgebungsprozesses]]
97) Datenschutzbeauftragter]]
98) Erstellung von Verhaltensregeln durch Verbände und Vereinigungen]]
99) Konsultation von Interessenträgern und Betroffenen bei der Ausarbeitung von Verhaltensregeln]]
100) Zertifizierung]]
101) Grundsätze des internationalen Datenverkehrs]]
102) Internationale Abkommen für angemessenes Schutzniveau]]
103) Adäquates Schutzniveau von Drittländern aufgrund eines Angemessenheitsbeschlusses]]
104) Kriterien für Angemessenheitsbeschluss]]
105) Berücksichtigung internationaler Abkommen für Angemessenheitsbeschluss]]
106) Überwachung und regelmäßige Überprüfung des Schutzniveaus]]
107) Abänderung, Widerruf und Außerkraftsetzung von Angemessenheitsbeschlüssen]]
108) Geeignete Garantien]]
109) Standard-Datenschutzklauseln]]
110) Verbindliche interne Datenschutzvorschriften]]
111) Ausnahmen für bestimmte Fälle internationaler Übermittlungen]]
112) Datenübermittlungen aufgrund wichtiger Gründe des öffentlichen Interesses]]
113) Nicht wiederholend erfolgende und nur eine begrenzte Zahl von Betroffenen betreffende Übermittlungen]]
114) Sicherstellung der Durchsetzbarkeit von Rechten und Pflichten bei Fehlen eines Angemessenheitsbeschlusses]]
115) Vorschriften in Drittländern die der Verordnung zuwiderlaufen]]
116) Kooperation zwischen den Aufsichtsbehörden]]
117) Errichtung von Aufsichtsbehörden]]
118) Kontrolle der Aufsichtsbehörden]]
119) Organisation mehrerer Aufsichtsbehörden eines Mitgliedsstaates]]
120) Ausstattung der Aufsichtsbehörden]]
121) Unabhängigkeit der Aufsichtsbehörde]]
122) Zuständigkeit der Aufsichtsbehörde]]
123) Kooperation der Aufsichtsbehörden untereinander und mit der Kommission]]
124) Federführende Behörde bei Verarbeitung in mehreren Mitgliedsstaaten]]
125) Kompetenzen der federführenden Behörde]]
126) Gemeinsame Beschlüsse]]
127) Unterrichtung der federführenden Behörde bei nationalen Verarbeitungen]]
128) Zuständigkeit bei Verarbeitung im öffentlichen Interesse]]
129) Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörden]]
130) Berücksichtigung der Behörde bei der eine Beschwerde eingebracht wurde]]
131) Versuch einer gütlichen Einigung]]
132) Sensibilisierungsmaßnahmen und spezifische Maßnahmen]]
133) Gegenseitige Unterstützung und einstweilige Maßnahmen]]
134) Teilnahme an gemeinsamen Maßnahmen]]
135) Kohärenzverfahren]]
136) Beschlüsse und Stellungnahmen des Datenschutzausschusses]]
137) Einstweilige Maßnahmen]]
138) Dringlichkeitsverfahren]]
139) Europäischer Datenschutzausschuss]]
140) Sekretariat und Personal des Datenschutzausschusses]]
141) Recht auf Beschwerde]]
142) Vertretung von Betroffenen durch Einrichtungen, Organisationen und Verbände]]
143) Gerichtliche Rechtsbehelfe]]
144) Verwandte Verfahren]]
145) Wahlrecht des Betroffenen]]
146) Schadenersatz]]
147) Gerichtsbarkeit]]
148) Sanktionen]]
149) Sanktionen für Verstöße gegen nationale Vorschriften]]
150) Geldbußen]]
151) Geldbußenregelung in Dänemark und Estland]]
152) Sanktionsbefugnis der Mitgliedsstaaten]]
153) Verarbeitung zu journalistischen oder wissenschaftlichen, künstlerischen oder literarischen Zwecken]]
154) Zugang der Öffentlichkeit zu amtlichen Dokumenten]]
155) Verarbeitung im Beschäftigungskontext]]
156) Verarbeitung für Archivzwecke und zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken]]
157) Informationen aus Registern und wissenschaftliche Forschung]]
158) Verarbeitung zu Archivzwecken]]
159) Verarbeitung zu wissenschaftlichen Forschungszwecken]]
160) Verarbeitung zu historischen Forschungszwecken]]
161) Einwilligung zur Teilnahme an klinischen Prüfungen]]
162) Verarbeitung zu statistischen Zwecken]]
163) Europäische Statistiken]]
164) Berufsgeheimnisse und andere Geheimhaltungsvorschriften]]
165) Keine Beeinträchtigung des Status der Kirchen und religiösen Vereinigungen]]
166) Delegierte Rechtsakte der Kommission]]
167) Durchführungsbefugnisse der Kommission]]
168) Anwendung des Prüfverfahrens für den Erlass von Durchführungsrechtsakten]]
169) Sofort geltende Durchführungsrechtsakte]]
170) Subsidiaritätsprinzip und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit]]

171 - Aufhebung der RL 95/46/EG und Übergangsbestimmungen
172 - Konsultation des Europäischen Datenschutzbeauftragten
173 - Verhältnis zur RL 2002/58/EG

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