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wiki:erwaegungsgruende

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ErwGr

Erwägungsgründe

1 - Datenschutz als Grundrecht
2 - Wahrung der Grundrechte
3 - Versuchte Harmonisierung der Datenschutzvorschriften durch die RL 95/46/EG
4 - Einklang mit anderen Rechten
5 - Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten zum Datenaustausch
6 - Gewährleistung eines hohen Datenschutzniveaus trotz Zunahme des Datenaustausches
7 - Rechtsrahmen und Vertrauensbasis durch Sicherheit und Kontrolle
8 - Übernahme in nationale Rechtsvorschriften
9 - Unterschiedliche Schutzstandards durch die RL 95/46/EG
10 - Gleichwertiges Schutzniveau trotz nationaler Spielräume
11 - Gleiche Befugnisse und Sanktionen
12 - Ermächtigung des Europäischen Parlaments und des Rates
13 - Berücksichtigung von Kleinstunternehmen sowie kleinen und mittleren Unternehmen
14 - Keine Anwendung auf juristische Personen
15 - Technologieneutralität
16 - Keine Anwendung auf Tätigkeiten der nationalen und gemeinsamen Sicherheit
17 - Anpassung der VO (EG) Nr. 45/2001
18 - Keine Anwendung auf den persönlichen oder familiären Bereich
19 - Keine Anwendung auf die Strafverfolgung
20 - Kein Einfluss auf die Unabhängigkeit der Justiz
21 - Verantwortlichkeit von Anbietern reiner Vermittlungsdienste bleibt unberührt
22 - Verarbeitung durch eine Niederlassung
23 - Anwendung auf Verarbeiter außerhalb der Union bei gezieltem Anbieten an Betroffene innerhalb der Union
24 - Anwendung auf Verarbeiter außerhalb der Union bei Profilerstellung von Betroffenen innerhalb der Union
25 - Anwendung auf Verarbeiter außerhalb der Union aufgrund völkerrechtlicher Bestimmungen
26 - Keine Anwendung auf anonymisierte Daten
27 - Keine Anwendung auf Daten Verstorbener
28 - Einführung der Pseudonymisierung
29 - Pseudonymisierung bei demselben Verantwortlichen
30 - Online-Kennungen zur Profilerstellung und Identifizierung
31 - Keine Anwendung auf Behörden in Ausübung ihres offiziellen Auftrages
32 - Einwilligung
33 - Einwilligung zur wissenschaftlichen Forschung
34 - Genetische Daten
35 - Gesundheitsdaten
36 - Festlegung der Hauptniederlassung
37 - Unternehmensgruppe
38 - Besonderer Schutz der Daten von Kindern
39 - Grundsätze der Datenverarbeitung
40 - Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung
41 - Rechtsgrundlagen und Gesetzgebungsmaßnahmen
42 - Beweislast und Erfordernisse einer Einwilligung
43 - Zwanglose Einwilligung
44 - Vertragserfüllung oder -abschluss
45 - Erfüllung rechtlicher Pflichten
46 - Lebenswichtige Interessen
47 - Überwiegende berechtigte Interessen
48 - Überwiegende berechtigte Interessen in der Unternehmensgruppe
49 - Netz- und Informationssicherheit als überwiegendes berechtigtes Interesse
50 - Weiterverarbeitung
51 - Besonderer Schutz sensibler Daten
52 - Ausnahmen vom Verbot der Verarbeitung sensibler Daten
53 - Verarbeitung sensibler Daten im Gesundheits- und Sozialbereich
54 - Verarbeitung sensibler Daten zu Zwecken der öffentlichen Gesundheit
55 - Öffentliches Interesse bei Verarbeitung durch staatliche Stellen für Ziele anerkannter Religionsgemeinschaften
56 - Verarbeitung von Daten zur politischen Einstellung durch Parteien
57 - Zusätzliche Daten zur Identifizierung
58 - Grundsatz der Transparenz
59 - Modalitäten für die Ausübung der Rechte der Betroffenen
60 - Informationspflicht
61 - Zeitpunkt der Information
62 - Ausnahmen von der Informationspflicht
63 - Auskunftsrecht
64 - Identitätsprüfung
65 - Recht auf Berichtigung und Löschung
66 - Recht auf Vergessenwerden
67 - Beschränkung der Verarbeitung
68 - Recht auf Datenübertragbarkeit
69 - Widerspruchsrecht
70 - Widerspruchsrecht gegen Direktwerbung
71 - Profiling
72 - Leitlinienkompetenz des Europäischen Datenschutzausschusses bezüglich Profiling
73 - Beschränkungen von Rechten und Grundsätzen
74 - Verantwortung und Haftung des Verantwortlichen
75 - Risiken für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen
76 - Risikobewertung
77 - Leitlinien zur Risikobewertung
78 - Geeignete technische und organisatorische Maßnahmen
79 - Zuteilung der Verantwortlichkeit
80 - Benennung eines Vertreters
81 - Heranziehung eines Auftragsverarbeiters
82 - Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten
83 - Sicherheit der Verarbeitung
84 - Risikoevaluierung und Folgenabschätzung
85 - Meldepflicht von Verletzungen an die Aufsichtsbehörde
86 - Benachrichtigung von Verletzungen an die Betroffenen
87 - Unverzüglichkeit der Meldung/Benachrichtigung
88 - Format und Verfahren der Meldung
89 - Entfall der generellen Meldepflicht
90 - Datenschutz-Folgenabschätzung
91 - Erforderlichkeit einer Datenschutz-Folgenabschätzung
92 - Thematische Datenschutz-Folgenabschätzung
93 - Datenschutz-Folgenabschätzung bei Behörden
94 - Konsultierung der Aufsichtsbehörde
95 - Unterstützung durch den Auftragsverarbeiter
96 - Konsultierung der Aufsichtsbehörde im Zuge eines Gesetzgebungsprozesses
97 - Datenschutzbeauftragter
98 - Erstellung von Verhaltensregeln durch Verbände und Vereinigungen
99 - Konsultation von Interessenträgern und Betroffenen bei der Ausarbeitung von Verhaltensregeln
100 - Zertifizierung
101 - Grundsätze des internationalen Datenverkehrs
102 - Internationale Abkommen für angemessenes Schutzniveau
103 - Adäquates Schutzniveau von Drittländern aufgrund eines Angemessenheitsbeschlusses
104 - Kriterien für Angemessenheitsbeschluss
105 - Berücksichtigung internationaler Abkommen für Angemessenheitsbeschluss
106 - Überwachung und regelmäßige Überprüfung des Schutzniveaus
107 - Abänderung, Widerruf und Außerkraftsetzung von Angemessenheitsbeschlüssen
108 - Geeignete Garantien
109 - Standard-Datenschutzklauseln
110 - Verbindliche interne Datenschutzvorschriften
111 - Ausnahmen für bestimmte Fälle internationaler Übermittlungen
112 - Datenübermittlungen aufgrund wichtiger Gründe des öffentlichen Interesses
113 - Nicht wiederholend erfolgende und nur eine begrenzte Zahl von Betroffenen betreffende Übermittlungen
114 - Sicherstellung der Durchsetzbarkeit von Rechten und Pflichten bei Fehlen eines Angemessenheitsbeschlusses
115 - Vorschriften in Drittländern die der Verordnung zuwiderlaufen
116 - Kooperation zwischen den Aufsichtsbehörden
117 - Errichtung von Aufsichtsbehörden
118 - Kontrolle der Aufsichtsbehörden
119 - Organisation mehrerer Aufsichtsbehörden eines Mitgliedsstaates
120 - Ausstattung der Aufsichtsbehörden
121 - Unabhängigkeit der Aufsichtsbehörde
122 - Zuständigkeit der Aufsichtsbehörde
123 - Kooperation der Aufsichtsbehörden untereinander und mit der Kommission
124 - Federführende Behörde bei Verarbeitung in mehreren Mitgliedsstaaten
125 - Kompetenzen der federführenden Behörde
126 - Gemeinsame Beschlüsse
127 - Unterrichtung der federführenden Behörde bei nationalen Verarbeitungen
128 - Zuständigkeit bei Verarbeitung im öffentlichen Interesse
129 - Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörden
130 - Berücksichtigung der Behörde bei der eine Beschwerde eingebracht wurde
131 - Versuch einer gütlichen Einigung
132 - Sensibilisierungsmaßnahmen und spezifische Maßnahmen
133 - Gegenseitige Unterstützung und einstweilige Maßnahmen
134 - Teilnahme an gemeinsamen Maßnahmen
135 - Kohärenzverfahren
136 - Beschlüsse und Stellungnahmen des Datenschutzausschusses
137 - Einstweilige Maßnahmen
138 - Dringlichkeitsverfahren
139 - Europäischer Datenschutzausschuss
140 - Sekretariat und Personal des Datenschutzausschusses
141 - Recht auf Beschwerde
142 - Vertretung von Betroffenen durch Einrichtungen, Organisationen und Verbände
143 - Gerichtliche Rechtsbehelfe
144 - Verwandte Verfahren
145 - Wahlrecht des Betroffenen
146 - Schadenersatz
147 - Gerichtsbarkeit
148 - Sanktionen
149 - Sanktionen für Verstöße gegen nationale Vorschriften
150 - Geldbußen
151 - Geldbußenregelung in Dänemark und Estland
152 - Sanktionsbefugnis der Mitgliedsstaaten
153 - Verarbeitung zu journalistischen oder wissenschaftlichen, künstlerischen oder literarischen Zwecken
154 - Zugang der Öffentlichkeit zu amtlichen Dokumenten
155 - Verarbeitung im Beschäftigungskontext
156 - Verarbeitung für Archivzwecke und zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken
157 - Informationen aus Registern und wissenschaftliche Forschung
158 - Verarbeitung zu Archivzwecken
159 - Verarbeitung zu wissenschaftlichen Forschungszwecken
160 - Verarbeitung zu historischen Forschungszwecken
161 - Einwilligung zur Teilnahme an klinischen Prüfungen
162 - Verarbeitung zu statistischen Zwecken
163 - Europäische Statistiken
164 - Berufsgeheimnisse und andere Geheimhaltungsvorschriften
165 - Keine Beeinträchtigung des Status der Kirchen und religiösen Vereinigungen
166 - Delegierte Rechtsakte der Kommission
167 - Durchführungsbefugnisse der Kommission
168 - Anwendung des Prüfverfahrens für den Erlass von Durchführungsrechtsakten
169 - Sofort geltende Durchführungsrechtsakte
170 - Subsidiaritätsprinzip und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
171 - Aufhebung der RL 95/46/EG und Übergangsbestimmungen
172 - Konsultation des Europäischen Datenschutzbeauftragten
173 - Verhältnis zur RL 2002/58/EG

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